Rechtliche Aspekte im FDM: Kooperationsrecht

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Kooperative Forschungsprojekten mit mehreren Partnern bringen Herausforderungen an das Datenmanagement – insbesondere dann, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Damit die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Verarbeitungen personenbezogener Daten wirksam eingehalten werden können, muss in einem präzisen Datenmanagementplan festgehalten werden, welche Verarbeitungen in der Verantwortung welches Forschungspartners liegen.

Ein durchdachtes, an konkreten Bedarfen ausgelegtes Zugriffsmanagement beugt in Forschungsprozessen mit mehreren Beteiligten dem unberechtigten Zugriff vor und dient der Wahrung der Integrität und Vertraulichkeit.

Die Zugriffsbefugnisse sind zunächst technikunabhängig aus den jeweiligen Datenverarbeitungszwecken und Geschäftsprozessen abzuleiten. Durch Authentifizierungsverfahren wie Passwortschutz, Zwei-Faktor-Authentifizierung oder rollenbasierte Zugriffsrechte wird zusätzlich sichergestellt, dass nur autorisierte Nutzer*innen auf sensible Daten zugreifen können. Dies minimiert das Risiko von Datenmissbrauch oder unbefugten Zugriffen.

Bei einem Forschungsprojekt mit mehreren Projektpartnern kann es sinnvoll sein, vertraglich festzuhalten, wer auf welche Daten, Informationen und Systeme welche Zugriffe für den Zeitraum des Forschungsprojektes erhalten soll. Insbesondere sollte in diesem Zusammenhang auch Klarheit über etwaige Gegenleistungen geschaffen und schriftlich festgehalten werden.

Entstehen in einem Forschungsprojekt, das von mehreren Personen kooperativ konzipiert und durchgeführt wird, urheberrechtlich geschützte Forschungsdaten, können diese den Forschenden gemeinschaftlich zustehen (Miturheberschaft, § 8 UrhG). Damit eine Miturheberschaft nach § 8 UrhG vorliegt, muss das Werk „gemeinsam geschaffen“ worden sein und das Werk in einer Weise gestaltet sein, dass sich die einzelnen Anteile nicht gesondert verwerten lassen. Ein gemeinsames Schaffen liegt insbesondere vor, wenn eine Forschungsgruppe aus Gleichrangigen gemeinschaftlich ein Forschungsprojekt konzipiert und durchführt.

Liegt eine Miturheberschaft mehrerer Forschender vor, ist das Werk den Forschenden insgesamt und gemeinschaftlich zugeordnet. Das bedeutet, die Veröffentlichung und Verwertung des Werks steht den Forschenden nur gemeinschaftlich zu. Außerdem müssen sie i.d.R. einstimmig über die Verwertung und Nutzung des Werkes entscheiden.

Es kann sein, dass eine Miturheberschaft nicht im Interesse der Forschenden ist. Sollen die Rechtsfolgen einer Miturheberschaft vermieden werden, können sich die Miturheber*innen auf eine andere Regelung vertraglich einigen. Beispielsweise können die Miturheber*innen untereinander vereinbaren, dass die Entscheidungsbefugnis über bestimmte oder alle Veröffentlichungs- und Verwertungsrechte nur bei einem oder mehreren der Miturheber*innen liegen soll. Ein*e Miturheber*in kann auch auf seinen*ihren Anteil an den Verwertungsrechten verzichten.